Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) kaffeegraf e.U., Brunnengasse 18, A-2801 Katzelsdorf, Österreich (im Folgenden: „wir“ oder „kaffeegraf“) betreibt unter der Webseite https://kaffeegraf.coffee einen Online-Shop für Waren. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“, „Nutzer“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://kaffeegraf.coffee sowie unsere Sub-Domains https://kaffeegraf.at, https://kaffeegraf.de, https://kaffeegraf.eu und https://kaffeegraf.com.
(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten Ware,
- Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
- Prüfung der Angaben im Warenkorb,
- Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
- Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
- Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, Bestätigung einer negativen Beschaffenheitsvereinbarung,
- Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“ bzw. “kostenpflichtig bestellen”. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
(4) Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot zur weiteren Bearbeitung an. Falls der Kunde binnen 7 Tagen keine Versandbestätigung erhält, gilt der Kaufvertrag als nicht zustande gekommen und der Kunde hat keinen Anspruch auf Lieferung.
(5) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
kaffeegraf e.U.
Brunnengasse 18
A-2801 Katzelsdorf, Österreich
Firmenbuchnummer: FN 637586b
Firmenbuchgericht: LG Wiener Neustadt
zustande.
(6) Der Vertragstext wird von uns nicht dauerhaft gespeichert. Kunden erhalten nach Abschluss der Bestellung eine E-Mail mit den Vertragsinformationen.
(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte
(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:
- Der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative Beschaffenheitsvereinbarung). Soweit der Kunde seine ausdrückliche Einwilligung in die negative Beschaffenheitsabweichung erteilt hat, definiert diese den Vertragsgegenstand.
§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Informationen zu den Versandkonditionen finden Sie hier: https://kaffeegraf.coffee/versandinformationen/
(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig. Hierzu gilt Folgendes:
Kreditkartenzahlung via Stripe: Sie werden im Laufe ihres Bestellprozesses auf die Seite des Online-Bezahldienstleisters weitergeleitet. Hierbei übermitteln Sie ihre Kreditkartendaten an Stripe. Dabei fordert Stripe Ihr Kreditkartenunternehmen zur Zahlungstransaktion auf. Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt durch das Kreditkartenunternehmen automatisch.
Direktüberweisung via Klarna: Im Falle einer Sofortüberweisung mittels des Online-Bezahldienstleisters Klarna werden Sie nach erfolgter Bestellung auf die Seite von Klarna weitergeleitet. Hierbei erhält Klarna unsere Aufforderung zur Einleitung des Zahlungsvorganges. Alle weiteren Informationen erhalten Sie auf deren Seite bei der Durchführung Ihrer Zahlung. Die Transaktion erfolgt seitens Klarna automatisch.
(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.
(4) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, umgehend versandfertig (Lieferzeit: 2-7 Tage nach dem Eingang der Zahlung).
(5)Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Österreich, Deutschland. Weitere Länder auf Anfrage.
(6) Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, tragen Sie die uns hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn Sie Ihr Widerrufsrecht wirksam ausüben. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch Sie die in der Widerrufsbelehrung von uns hierzu getroffenen Regelung.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
§ 6 Widerrufsrecht
(1) Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.
Kein Widerrufsrecht besteht bei
- Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, insbesondere auf Kundenwunsch gemahlener Kaffee. Der Kunde bestätigt mit der Bestellung von gemahlenem Kaffee, dass das Widerrufsrecht entfällt.
- Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Qualitätsverlustes nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, insbesondere original verpackte Kaffeebohnen.
- Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
§ 7 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 8 Haftungsausschluss
(1) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung ist auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Unsere Haftung ist der Höhe nach mit dem konkreten Vertragsentgelt beschränkt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, sofern konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen nicht Anderes vorsehen.
(2) Unsere Haftung für mittelbare Schäden ist auf Fälle grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beschränkt.
(3) Wir übernehmen keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und den Inhalt der zur Verfügung gestellten Informationen.
(4) Die in der Produktbeschreibung enthaltenen Lichtbilder sind nur beispielhaft. Aufgrund der Einzigartigkeit der Produkte bzw aufgrund der verwendeten Materialien kann es zu einer farblichen Abweichung oder einem geringfügigen Größenunterschied zwischen dem tatsächlichen Produkt und dessen Abbildung im Internet kommen, die den Nutzer jedoch nicht zu einer Reklamation berechtigen.
(5) Wir übernehmen keine Haftung für eine verspätete Lieferung, die sich aus Umständen ergibt, die nicht in unserem Einflussbereich liegt. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern mit Übergabe der Ware auf den Kunden über.
(6) Wir haften nicht bei Allergien oder Unverträglichkeiten des Nutzers gegen einen Bestandteil der in unseren Produkten verwendeten Rohmaterialien. Eine Allergie oder Unverträglichkeit des Nutzers berechtigt ihn nicht zur Reklamation.
§ 9 Gewährleistung
(1) Dem Nutzer ist bekannt, dass bei den von uns versendeten Waren aus handwerklicher Produktion sowie bei Naturprodukten Farbabweichungen und oder Musterabweichungen vorkommen können. Diese berechtigten nicht zu Gewährleistungsansprüchen.
(2) Bei Verbrauchergeschäften gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Darüber hinausgehende Gewährleistungsansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.
(4) Der Beweis, dass der Mangel bei Übergabe der Ware vorhanden war, obliegt (auch innerhalb der ersten 6 Monate nach Übergabe) dem Nutzer. Die Beweislastumkehr ist somit ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.
(5) Soweit bei Übergabe des Vertragsgegenstandes ein von Kaffeegraf zu vertretender Mangel vorlag, werden wir diesen nach Ermessen durch Nachbesserung oder Austausch behoben. Wandlung ist ausgeschlossen.
(5) Die Gewährleistungsfrist entspricht den gesetzlichen Vorgaben..
(6) Über diese Regelung hinausgehende Gewährleistungsansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen. Ausgeschlossen sind weiters Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.
(7) Jedenfalls wird keine Gewähr übernommen bei ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Behandlung, Anwendung oder Lagerung.
§ 10 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung
(1) Es gilt österreichisches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(4) Online-Streitschlichtungsplattform der EU-Kommission: http://ec.europa.eu/odr – wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir an diesem Streitschlichtungsverfahren nicht teilnehmen. Allgemeine Streitschlichtung gemäß Alternativen Streitbeilegungs-Gesetz (AStG) – wir unterwerfen uns nicht diesem alternativen Streitschlichtungsverfahren.
(5) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für Nebenabreden und nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen vom Schriftformerfordernis.